Über die Autorin: Omolade ist eine qualifizierte Rechtsanwältin in Nigeria mit Spezialisierung auf IP- und Wettbewerbsrecht.
Die ersten dokumentierten Möbel stammen aus der Jungsteinzeit (Neolithikum) bei den Orkney-Indianern in Schottland. Sie nutzten hauptsächlich Steine, um Schränke und Kommoden zur Aufbewahrung herzustellen. Seit dieser letzten Phase der technologischen Entwicklung prähistorischer Menschen haben sich Möbeldesign und -herstellung stark weiterentwickelt. Heutzutage werden moderne Designs bevorzugt aus Aluminium, Holz und Eisen gefertigt, um innovative Möbel zu schaffen, die unsere täglichen Aktivitäten erleichtern und angenehm gestalten.
Welche Rechte bestehen an Möbeln?
Als Produkt individueller und kollektiver Kreativität, Innovation und Erfindungsgabe unterliegen Möbel verschiedenen sich überschneidenden Schutzrechten des geistigen Eigentums (IPR), wie beispielsweise:
Urheberrechte – 2D-Zeichnungen/Designs des Produkts, erstellt von Hand oder mithilfe eines Computers oder einer Maschine, sowie 3D-Umsetzungen der 2D-Designs (abgeleitete Werke).
Geschmacksmuster – nicht-funktionale, ästhetische Teile von Möbeln.
Patente: Gebrauchs- oder Geschmacksmuster – funktionale und dekorative Aspekte von Möbeln.
Geschäftsgeheimnisse – spezielles Know-how zur Möbelherstellung, Händler- und Lieferantenlisten usw.
Aufmachung – der Gesamteindruck der Möbel.
Marken – Name, Zeichen, Logo usw., die zur Unterscheidung der Möbel von anderen verwendet werden.
Angesichts der aktuellen Entwicklungen und Diskussionen im Bereich des geistigen Eigentums könnten Möbel in den kommenden Jahren sogar unter den Schutz geografischer Angaben fallen.
Wie lassen sich Designrechte zum Schutz von Möbeln sichern?
Je nach Rechtsordnung und den zu prüfenden Schutzrechten des geistigen Eigentums gelten unterschiedliche Kriterien. Die Sicherung der Rechte an Möbeldesigns mithilfe technischer Hilfsmittel und nach den Grundsätzen des Common Law ist im jeweiligen Rechtsraum relativ unkompliziert. Voraussetzung dafür ist, dass sich der Möbeldesigner oder -hersteller an einige grundlegende Regeln im kreativen bzw. erfinderischen Prozess hält, um den größtmöglichen Rechtsschutz zu genießen.
Erstens: Ihr Design muss originell sein. Das Endprodukt sollte sich deutlich von anderen Werken im öffentlichen Bereich unterscheiden. Das heißt, das Möbelstück muss einzigartig sein!
Zweitens: Das Möbelstück sollte neue, skulpturale und ornamentale Elemente enthalten. Dadurch wird sichergestellt, dass das fertige Produkt den Schutz des Common Law genießt.
Drittens: Das Möbelstück sollte sich konzeptionell von seiner rein funktionalen Verwendung trennen lassen. Das bedeutet, dass Design und Herstellung des Möbelstücks eigenständige künstlerische Bedeutungen vermitteln sollten, die sich vom funktionalen Zweck des Möbelstücks unterscheiden.
Wichtig zu beachten:
In der EU genießen alle Designs ab dem Datum ihrer ersten Offenlegung automatisch ein Jahr lang Schutz vor jeglicher kommerzieller Nutzung durch Dritte.
Innerhalb dieses Jahres kann die Marktreaktion beurteilt und entschieden werden, ob das Design registriert werden soll oder nicht. Im Vereinigten Königreich besteht zusätzlich ein Schutz durch das Common Law. Nicht registrierte Designs sind zehn Jahre ab dem Datum der ersten Vermarktung oder fünfzehn Jahre ab dem Datum der ersten Eintragung in einem Designdokument geschützt, je nachdem, welches Datum früher liegt.
Unabhängig von der Entscheidung über die Registrierung ist der Nachweis der einzelnen Schritte im Möbeldesignprozess von großer Bedeutung – sei es zur Verteidigung oder um Urheberschaft und Eigentum an den Möbeldesigns geltend zu machen. Er ist auch unerlässlich, um die Eigentumsrechte an registrierten Designs im Falle eines Nichtigkeitsverfahrens in der EU zu sichern.
Hier spielt technologische Unterstützung eine entscheidende Rolle. Als Möbeldesigner/Hersteller benötigen Sie konkrete Beweise, die Ihr Recht auf die ausschließliche kommerzielle Nutzung der betreffenden Designs untermauern. Signierte und datierte Skizzen, Zeichnungen, Fotos und/oder Videos der Design- und Fertigungsphase reichen nicht aus; die Beweise müssen sowohl von der Öffentlichkeit als auch von Gerichten als glaubwürdig anerkannt werden. Ihre Beweiskraft muss sehr hoch sein, um die geltend gemachten Ansprüche zu sichern.
In diesem Zusammenhang kann eine öffentliche Blockchain eine hervorragende Beweisquelle darstellen. Da alle Vorgänge in der Blockchain unveränderlich und öffentlich zu einem bestimmten Zeitpunkt aufgezeichnet werden, können Sie einen unbestreitbaren Nachweis über den aktuellen Stand des Designs in jeder Phase des kreativen Prozesses erstellen.
Als Zugang zu diesem universellen öffentlichen Register ermöglicht Ihnen Bernstein die Zertifizierung Ihrer Designs. Die globale Reichweite der Bitcoin-Blockchain wird mit der Zuverlässigkeit und Anerkennung nationaler Zeitstempelbehörden (EU & China) kombiniert, um die Existenz, Integrität und das Eigentum an Ihrem Design unabhängig und dauerhaft nachzuweisen. So können Sie Ihre bestehenden Rechte international geltend machen und verteidigen.
